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reLex - elektronisches Rechtsetzungsverfahren

Kurzbeschreibung

Mit Inkrafttreten der Neuerlasse des Gemeindegesetzes (GG) und der Gemeindeverordnung (VGG) per 1.Januar 2018 wurden die Gemeinden verpflichtet, ihre Erlasse, allgemeinverbindlichen Beschlüsse und Wahlergebnisse zu veröffentlichen (§ 7 Abs. 2 GG) und dies bis spätestens Ende 2021 zu vollziehen (§ 173 GG). Sie sollen ihr Recht zudem in einer systematisch aufgebauten Rechtssammlung im Internet veröffentlichen (§ 2 GGV). Da derzeit viele Gemeinden über keine entsprechende Lösung verfügen, hat die Organisation egovpartner, die Projektidee «P028 Online Gesetzessammlung» entworfen. Ziel ist die Bereitstellung einer zentralen Plattform, die von dem Kanton und den Gemeinden für die Veröffentlichung ihrer Rechtssammlungen im Internet genutzt werden kann.

Das Projekt «reLex» soll die Effizienz bei der digitalen Abwicklung des Rechtsetzungsverfahrens mittels Einsatz einer zentralen kantonalen Plattform steigern. Ein wesentlicher Bestandteil des Rechtsetzungsverfahrens ist auch die Publikation der Erlasse. Dies erfolgt bei der kantonalen Verwaltung derzeit mit der Lösung "ZHlex" (www.zhlex.zh.ch), die seit rund 20 Jahren im Einsatz ist und erneuert werden muss. Im Rahmen von Rechtsetzungsverfahren werden oft auch Vernehmlassungen bei betroffenen Verwaltungen und Organisationen durchgeführt. Der Kanton Zürich setzt dazu die elektronische Lösung «Vernehmlassungsverwaltung» ein, auf der nebst den kantonalen Verfahren auch Vernehmlassungen und Anhörungen des Bundes, sowie von Fachkonferenzen verwaltet werden. Die Lösung ist seit über 10 Jahren in Betrieb und ist insbesondere in Bezug auf die Usability erneuerungsbedürftig.

Der Hauptgegenstand des Projektes ist die vollständige Digitalisierung des Rechtsetzungsverfahrens von der Planung, über die Produktion bis zur Publikation der kantonalen und kommunalen Erlasse.

Das Hauptziel der Initialisierungsphase des Projekts ist die Erarbeitung von Grundlagen, die einen bewussten und fundierten Entscheid bezüglich der Freigabe des Projekts durch den Regierungsrat ermöglichen. Angestrebt wird, ein sowohl für die kantonale Verwaltung, wie auch für Gemeinden einsetzbares Konzept.

Vision

Aufbau einer digitalen Plattform für die zentrale Verwaltung, Produktion und Publikation kantonaler und kommunaler Erlasse.

  • Planung und Steuerung der Gesetzgebungsvorhaben
  • Redaktion der Erlasse auf einer zentralen Plattform
  • Flexible Erstellung von Synopsen
  • Durchführung von Vernehmlassungen
  • Publikation der Erlasse auf dem Internet